Muss mich mein Arbeitgeber für die Vorsorgeuntersuchungen von der Arbeit freistellen?

Nach Paragraf 16 des Mutterschutzgesetzes muss der Arbeitgeber einer Schwangeren ermöglichen, alle Vorsorgeuntersuchungen wahrzunehmen, die im Rahmen der Mutterschafts-Richtlinien empfohlen und von der gesetzlichen Krankenversicherung bezahlt werden. Hintergrund dieser Regelung ist ein gesellschaftliches Interesse daran, dass werdende Mütter Untersuchungstermine wahrnehmen, die ihrer Gesundheit und der des Kindes dienen.

Die Freistellung für Vorsorgeuntersuchungen umfasst nicht nur die Dauer der Untersuchung, sondern auch die Zeit, die die Schwangere für ihre Vorbereitung braucht, zum Beispiel waschen und umkleiden, sowie die Anfahrtszeit. Die Wahrnehmung des Termins darf keinen Verdienstausfall nach sich ziehen.

Allerdings sollte die Arbeitnehmerin bei der Terminvereinbarung auf betriebliche Belange Rücksicht nehmen. Dazu gehört, dem Arbeitgeber den Vorsorgetermin so frühzeitig mitzuteilen, dass er sich beispielsweise organisatorisch auf den Ausfall der Arbeitskraft einstellen kann.

Wenn sich ein Untersuchungstermin ohne Schwierigkeiten außerhalb der Arbeitszeit vereinbaren lässt, braucht der Arbeitgeber eine Arbeitsbefreiung nicht zu erteilen. Findet der Termin in der Arbeitszeit statt, muss die Schwangere eine Bescheinigung über den Vorsorgetermin vorlegen, wenn es der Arbeitgeber verlangt.

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